Allgemeine Geschäftsbedingungen
Das Wichtigste in Kürze:
Zahlung:
Per Vorkasse Rechnung innerhalb 14 Tagen oder Bankeinzug mit 3% Skonto
Versandkosten:
Deutschland 5 Euro, Nachnahme +5 Euro Pakete über 31,5 kg und Sperrige Güter werden unfrei per Spedition gesendet. Schweiz und EU-Länder: 20,- €
Lieferung:
Auslieferung, sofern am Lager, innerhalb von 2 Arbeitstagen. Rest siehe AGBs
Mehrwertsteuer Deutschland:
Preise in Euro inkl. MwSt.Für registrierte Händler sind die angegebenen Preise zzgl. MwSt.AuslandFür Kunden in der Schweiz und EU-Firmenkunden mit EU-Idnr. Ohne MwSt.
Widerrufsrecht:
Rückgabe oder Umtausch innerhalb von 14 Tagen. Hiervon ausgenommen sind verschweißte Bücher, CDs und auf Kundenwunsch angefertigte Waren.Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.Auch wenn wir keinen Anspruch darauf haben, freuen wir uns, wenn Sie Ihre Rücksendung auch bei einem Warenwert ab 40 Ђ portofrei zurьcksenden.Notieren Sie bitte kurz den Grund fьr die
Rьcksendung auf der Rьckseite des Lieferscheins. Schicken Sie das Paket ausreichend frankiert anschließend an unsere Verkaufseinrichtung . Mehr zu den
LIEFER- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN des Online-Shops
I. Geltungsbereich
1. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir
nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren
Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
2. Die AGB gelten für im Internet angebotenen Waren. Für Bestellungen außerhalb des Internets gelten die AGBs unserer aktuellen Kataloge.
3. Alle genannten Preise gelten ausschließlich für den Handel via Internet.
II. Angebot und Vertragsabschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren.
2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde unverbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
3. Die Bestellung des Kunden gilt als angenommen, wenn wir nicht innerhalb einer Frist von sechs Wochen ab Datum der Bestellung die Ablehnung erklärt haben.
4. Alle mündlichen, insbesondere auch telefonischen Neben- und Ergänzungsabreden, auch solche über die Ausführung der Bestellung, bedürfen zur Gültigkeit unserer gesonderten
schriftlichen Bestätigung. Unser Schweigen auf nachträgliche Abänderungs- und/oder Ergänzungswünsche bedeutet Ablehnung.
5. Warenbestellung auf elektronischem Wege sind wirksam, auch wenn wir die Bestellung auf elektronischem Wege nicht nochmals ausdrücklich bestätigen.
6. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung
unverzüglich informiert. Eine eventuell bereits geleistete Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
III. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Alle Preisangaben verstehen sich in Euro zuzüglich Verpackung inkl. jeweils geltender gesetzlicher Umsatzsteuer. Für Wiederverkäufer, die sich vorher legitimieren müssen, sind alle
genannten Preise Nettopreise zzgl. MwSt.
2. Es gilt der am Tag der Lieferung gültige (Listen-) Preis als Kaufpreis. Eventuell zusätzlich entstehende Bankgebühren sind ebenfalls vom Käufer zu tragen.
3. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. Insbesondere bei Vertragschlüssen im elektronischen Geschäftsverkehr
erhält der Kunde weitere Informationen im Sinne der Informationspflicht VO auf ausdrückliche Nachfrage.
4. Der Kunde hat den Kaufpreis per Rechnung, Bankeinzug mit 3 % Skonto oder Nachnahme zu bezahlen. In Einzelfällen kann nach Auftragsbestätigung Lieferung gegen Vorkasse verlangt
werden. Im Falle der Kaufpreiszahlung nach Rechnungsstellung ist der Kunde verpflichtet 14 Tage nach Erhalt der Rechnung den Kaufpreis zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt
der Kunde in Zahlungsverzug und hat die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Es bleibt vorbehalten einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und
geltend zu machen.
5. Gegen unsere Ansprüche kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht
kann der Kunde nur geltend machen, sofern es auf Ansprüchen aus vorliegendem Vertrag beruht.
IV. Lieferung, Lieferverzug und Gefahrenübergang
1. Die Lieferung erfolgt ab Leinfelden-Echterdingen. Die Versandkosten trägt der Käufer. Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnen wir Versandkosten von
EUR 5,00 inkl. Mehrwertsteuer. Artikel, deren Packmaß nicht mehr per Paketdienst geliefert werden können, werden unfrei (Kunde trägt die Versandkosten) per Spedition versendet.
Bei Lieferungen ins Ausland werden die tatsächlichen Versandkosten an den Kunden in Rechnung gestellt.
2. Wir sind berechtigt, die Waren in branchenüblichen Teillieferungen auszuliefern, ohne dass dies einen Mangel darstellt.
3. Die Ware wird versichert versandt, sofern nicht anderes vereinbart ist.
3b Für Wiederverkäufer, die sich vorher legitimieren müssen, gilt: Die Gefahr und das Risiko des Transportes liegt ab Übergabe der Kaufsache an den Spediteur, Frachtführer oder sonst
mit dem Transport Beauftragten auf der Seite des Käufers.
4. Liefertermine und Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben. Lieferfristen beginnen mit Vertragsabschluss.
5. Höhere Gewalt oder bei uns oder unseren Lieferanten eintretende Betriebsstörung, welche uns ohne eigenes Verschulden vorrübergehend daran hindern, den Kaufgegenstand zum
vereinbarten Termin oder innerhalb einer Frist zu liefern, verlängern die vereinbarten Termine und Fristen um die Dauer, der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörung. Führen
entsprechende Störungen zu einem Leistungsaufschub von mehr als vier Monaten, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Andere Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt.
6. Für die Rechtzeitigkeit der Lieferung kommt es ausschließlich auf den Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen an.
7. Für Wiederverkäufer, die sich vorher legitimieren müssen, gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe, beim Versendungs
verkauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt geht auf den Kunden über.
V. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum der Ware bis zur Zahlung aller Rechnungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig
durchzuführen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie sonstige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich unter
Übergabe notwendiger Unterlagen /Informationen mitzuteilen. Ein Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
4. Bei Zahlungsverzug des Kunden können wir vom Kaufvertrag zurücktreten. Haben wir darüber hinaus Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung und nehmen wir den Kaufgegenstand wieder an uns, sind wir und der Kunde uns darüber einig, dass wir den gewöhnlichen Verkaufswert des Kaufgegenstands im Zeitpunkt der Rücknahme vergüten.
5. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die durch die
Weiterveräußerung ihm gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns
vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Auf unser Verlangen hat der
Kunde die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu benennen und diesen die Abtretung anzuzeigen. Wir sind in diesem Fall auch ermächtigt, den Schuldnern die Abtretung selbst
anzuzeigen.
6. Die Bearbeitung der Ware durch den Kunden erfolgt stets im Namen und Auftrag für uns. Wird die Ware mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so werden wir
der an neuen Sache Miteigentümer im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen vermischten Gegenständen.
7. Mit Zahlungseinstellung, Beantragung oder Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder wenn der Kunde mit seinen Kunden Unabtretbarkeit der Forderungen vereinbart, erlischt das Recht
zur Weiterveräußerung und zur Verwendung der Vorbehaltsware und die Ermächtigung zum Einzug der abgetretenen Forderungen.
8. Mit Tilgung aller Forderungen des Kunden aus der Geschäftsverbindung geht das Eigentum an der Vorbehaltsware und die abgetretenen Forderungen an den Kunden über.
9. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheit die zu sichernden Forderungen um mehr als
20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegen uns.
VI. Gewährleistungen, Mangelrügen und Schadensersatz
1. Die Anzeige nicht offensichtlicher Mängel durch den Kunden hat innerhalb von 14 Tagen nach Entdeckung, spätestens jedoch bis zum Ablauf einer Ausschlussfrist von 24 Monaten nach
Ablieferung zu erfolgen. Offensichtliche Mängel oder fehlende Artikel sind innerhalb einer Ausschlussfrist von 14 Tagen beginnend mit der Ablieferung der Kaufsache anzuzeigen. Die
Vorschrift des § 377 HGB bleibt unberührt.
2. Zur Annahme von Warenrücksendungen zur Überprüfung von Mängeln sind wir nur dann verpflichtet, wenn der Kunde die Rücksendung zuvor unter Angabe der Rechnungsnummer an
gekündigt hat. Mit Annahme von Warenrücksendungen ist die Anerkennung der Mängelrügen des Kunden in keinem Fall verbunden. Für Mängel der Ware leisten wir zunächst nach
unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.
Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des
Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf
die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
5. Kleine, handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Ware in Qualität, Farbe, Maße, Gewicht oder Ausstattung sind Teil der üblichen Warenbeschaffenheit und
stellen keinen Mangel dar.
6. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur unsere Produktbeschreibung als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung stellen daneben keine
vertragsmäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
7. Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der
Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.
8. Garantien im Rechtsinn erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
9. Ansprüche wegen Sachmängel verjähren nach Ablauf eines Jahres nach Lieferung der Ware.
VII. Haftung
1. Haben wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen für Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haften wir beschränkt:
Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht
bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden wird nicht gehaftet.
2. Unabhägig von einem unsere Seite treffenden Verschulden bleibt eine etwaige Haftung unsererseits bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus Übernahme einer Garantie oder
eines Beschaffungsrisikos oder nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
3. Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
VIII. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes finden keine Anwendung.
IX . Widerrufsbelehrung
1. WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu
richten an: Fröhlingsdorf - Holz & Kunst, Andreas Fröhlingsdorf, Breitestr. 8, 88214 Ravensburg.
2. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt.
3. RücksendungenBei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht.Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Bitte senden Sie die Ware frei an uns zurück.
4. Rückzahlung: Wir überweisen den Warenwert (und gegebenenfalls auch die Portokosten) auf das bei Ihrer Bestellung angegebene Bank- oder Kreditkartenkonto. Falls Sie auf Rechnungzahlen, verrechnen wir von uns zu zahlende Portokosten mit eventuell ausstehenden Rechnungsbeträgen aus der retournierten Lieferung. Ansonsten überweisen wir alle von uns zu
zahlenden Beträge auf eine bereits vorliegende Kontoverbindung. Sie werden per E-Mail über die Gutschrift informiert. Sollte der Rechnungsbetrag noch nicht von Ihnen überwiesen
worden sein, wird die Rechnung durch die Rücksendung gegenstandslos.
Weisenau - Ravensburg November 2009
Inh. A. Fröhlingsdorf Holz & Kunst

